Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für diesen Internet-Blog und die Nutzung des Internetblogs

Ein Blog oder auch ein Web-blog ist ein sogenanntes Meinungsportal und Themenportal.

§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB regeln die Nutzung der Domain inkl. allen dazugehörigen Unterdomains von www.erfolg-mlm.com , die offiziell von dem Eigentümer André Göttler, Bahnhofstraße 21 D, 91735 Muhr am See geführt werden, durch private Endkunden („Nutzer“).

Die Eigentümer sind berechtigt die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Änderung wird durch Versendung einer Email an die registrierten Nutzer bekannt gegeben. Die Änderungen treten in Kraft, wenn der Nutzer diesen nicht innerhalb von 14 Kalendertagen per Email oder schriftlich widerspricht. Falls ein Nutzer die Änderungen nicht akzeptiert, endet die Mitgliedschaft automatisch innerhalb von 7 Werktagen.

§ 2 Inhalt des Onlinedienstes
Die Eigentümer des Blogs stellen einen kostenlosen Dienst zur Verfügung, der es dem Nutzer erlaubt, u.a. nach einer ordnungsgemäßen Registrierung einen oder mehrere Kommentare in der oben genannten Internetseite mit zu verfassen. Eine Registrierung dazu ist nur dann gültig, wenn diese von den Eigentümern bewilligt wird. Ansonsten kann das Portal informativ wie beschrieben genutzt werden.

§ 3 Persönliche Daten des Nutzers
Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Dem Nutzer ist bekannt, dass eine Angabe falscher Nutzerdaten unverzüglich zum Ausschluss von der Nutzung führt. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei den Eigentümern registriert und elektronisch gespeichtert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Nutzer stimmt einer Weitergabe ausdrücklich zu. Der Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten unaufgefordert auf dem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden und haftet im Falle einer Weitergabe der persönlichen Zugangsdaten auch für deren Handlungen. Die im Internet hinterlassenen Daten im Newsletter und Feeder können jederzeit von den Eigentümern zur Vermarktung eigener angebotener Produkte externer Webseiten genutzt werden. Der Nutzer des Blogs erklärt sich bei Dateneingabe in den Feeder oder Newsletter damit einverstanden.

§ 4 Kommunikation
Mitteilungen der Eigentümer an registrierte Nutzer (auch im Feeder oder Newsletter) erfolgen per E-Mail. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass er von den Eigentümern über neue Angebote innerhalb der Weblog-Plattform informiert werden kann und darüberhinaus auch über Angebote von externen Internetseiten, die ebenfalls Eigentum der Eigentümer sind, informiert werden kann. Mitteilungen von Nutzern oder Interessierten an die Eigentümer müssen per E-Mail an die entsprechenden Adressen oder per Post an die oben angegebene Adresse erfolgen.

 

§ 5 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist für alle in seinem Weblog veröffentlichte Inhalte oder Kommentare selber verantwortlich. Die Eigentümer kontrollieren die eingestellten Inhalte / Kommentare aufgrund des großen Umfangs nicht.

Der Nutzer verpflichtet sich im Rahmen der Nutzung des Weblogs dazu, keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte, verletzen.

Des weiteren ist das Einstellen oder Vorhalten von Inhalten und die Verlinkung solcher Inhalte untersagt, die nach gesetzlichen Maßstäben, den allgemeinen Moralvorstellungen und letztinstanzlich der Entscheidung der Eigentümer als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonstig verwerflich anzusehen sind.

Der Nutzer verpflichtet sich zudem, sicherzustellen, dass sämtliche von ihm verwendeten Daten, Bilder oder sonstigen Programme einwandfrei laufen und keinen Virus oder ähnliche Beschädigungen enthalten. Der Nutzer haftet für sämtliche Schäden, die durch das von ihnen eingestellte Material verursacht werden.

Der Nutzer wird es unterlassen, Kettenbriefe oder sog. Spam-Emails zu versenden.

§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft
Die Eigentümer sind berechtigt, den Account des Nutzers ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren sowie Texte und Bildmaterial zu löschen. Dies gilt insbesondere bei einem Verstoß des Nutzers gegen die Regelungen in diesen AGB. Ein derartiger Verstoß führt zudem zu straf- und zivilrechtlichen Konsequenzen.

§ 7 Haftungsbeschränkungen
Die Eigentümer übernehmen keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung der Community-Plattform den Interessenten, Nutzern oder Dritten entstehen. Die Eigentümer übernehmen keine Gewährleistung für die Funktionalität der Weblog-Plattform sowie für die Richtigkeit, Geeignetheit, Zuverlässigkeit oder Genauigkeit der dort veröffentlichten Informationen. Dies gilt insbesondere für Informationen, die durch die Nutzer der Weblog-Plattform verbreitet werden.

Die Eigentümer haften nicht für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer. Sie werden von den Eigentümern weder bestätigt und verantwortet, noch stellen sie die Meinung der Eigentümer dar. Zu den Inhalten zählen auch externe Links, die von Nutzern des Dienstes gesetzt werden.

Die Eigentümer übernehmen keine Haftung für Funktionsstörungen durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung oder sonstige Beeinträchtigungen. Das gilt auch dann, wenn der Betrieb eingestellt werden muss. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Betrieb der Web-Blog-Portals. Die Eigentümer können den Betrieb jederzeit ohne Vorankündigung einstellen.

Die Eigentümer und die mit der Kommunikationsplattform verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung des Dienstes ergeben.

§ 8 Datenschutz
Dem Nutzer ist bekannt, dass im Internet veröffentlichte Daten grundsätzlich Dritten zugänglich sind. Der Nutzer wird gem. § 33 BDSG und § 13 Abs. 1 TMG darauf hingewiesen, dass die Angaben, die er im Rahmen des Vertragsverhältnisses macht, von den Eigentümern in dem für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Umfang im automatisierten Verfahren gespeichert, erhoben, verarbeitet und genutzt werden (§ 12 Abs. 1 TMG). Der Nutzer wird außerdem darauf hingewiesen, dass die Eigentümer Nutzungs- und Abrechnungsdaten im Rahmen des § 15 TMG erhebt, verarbeitet und nutzt. Solange der Nutzer nicht widerspricht, sind die Eigentümer berechtigt, die im Rahmen dieser Zustimmung erhobenen Bestandsdaten zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung des Nutzers, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung ihrer Dienstleistungen erforderlich ist. Der Nutzer kann dieser Nutzung jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprechen. An dritte Unternehmen werden Nutzerdaten nicht weitergegeben.

§ 9 Schlussbestimmungen
Für den Fall, dass eine der Bestimmungen des zwischen den Eigentümern und dem Nutzer abgeschlossenen Vertrages, bzw. dieser AGB, unwirksam ist oder werden sollte, gelten die übrigen Bestimmungen fort. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung für das wirtschaftlich Gewollte. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke dieser AGB oder des Vertrages.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Parteien vereinbaren – soweit gesetzlich zulässig - den Sitz von den Eigentümern als ausschließlichen Gerichtsstand für alle eventuellen, im Zusammenhang mit diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten.